Endbenutzer Lizenzvertrag
WICHTIG - SORGFÄLTIG LESEN:
Bitte lesen Sie vor Nutzung dieser Software die nachstehenden Bestimmungen sorgfältig durch. Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag („Lizenzvertrag“) ist ein rechtsverbindlicher Vertrag zwischen Ihnen (entweder als natürliche Person, als Gesellschaft oder als sonstige juristische Person), dem Endbenutzer, und der Speech Processing Solutions GmbH („SPS“), einem Unternehmen nach österreichischem Recht, und regelt die Nutzungsrechte an der Software SpeechExec und am SpeechLive-Service, sofern Sie diesen Service abonniert haben. Der Begriff „SOFTWAREPRODUKT“ bezeichnet Computersoftware, die im lizenzierten SOFTWAREPRODUKT enthalten ist („SOFTWARE“), und die zugehörige Dokumentation und kann auch „Online“-Dokumentation oder elektronische Dokumentation sowie einen Produktschlüssel umfassen (alles Genannte wird im Folgenden zusammen als „SOFTWAREPRODUKT“ bezeichnet). Der Begriff „SERVICE“ bezeichnet den SpeechLive-Service, wie in Abschnitt B weiter unten ausdrücklich definiert, und die zugehörige Dokumentation und kann auch „Online“-Dokumentation oder elektronische Dokumentation umfassen. Durch die Installation, Vervielfältigung oder sonstige Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS und/oder des SERVICE erkennen Sie die Bestimmungen dieses Lizenzvertrags an. Sie werden im Rahmen des Registrierungs- und Aktivierungsprozesses aufgefordert, Ihre Zustimmung zu den Bestimmungen zu erklären. Wenn Sie auf „Weiter“ klicken, erklären Sie, dass Sie sich an diesen Lizenzvertrag halten werden. Wenn Sie mit den Bestimmungen in diesem Lizenzvertrag nicht einverstanden sind, klicken Sie bitte auf „Zurück“, um den Registrierungs- und Aktivierungsprozess abzubrechen.
A. SpeechExec-Software
1. Erteilung der Lizenz
Wenn Sie eine natürliche Person sind, wird Ihnen mit diesem Lizenzvertrag ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht eingeräumt, dieses SOFTWAREPRODUKT in der in diesem Lizenzvertrag beschriebenen Art zu nutzen. Wenn Sie eine juristische Person sind, wird Ihnen mit diesem Lizenzvertrag das Recht eingeräumt, eine natürliche Person in Ihrer Organisation zu benennen, welche das alleinige, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht hat, dieses SOFTWAREPRODUKT in der in diesem Lizenzvertrag beschriebenen Art zu nutzen.
2. Nutzungsrechte, Nutzungsbeschränkungen
(a) Nutzungsrechte
SpeechExec Pro/Basic
SPS gewährt Ihnen das Recht, das SOFTWAREPRODUKT für einen begrenzten Zeitraum zu nutzen, sobald Sie die vereinbarte Abonnementgebühr bezahlt haben. Die Nutzungsdauer (Lizenzlaufzeit) kann den Spezifikationen für dieses Produkt entnommen werden, die online unter https://www.philips.com/dictation zu finden sind. Dieses SOFTWAREPRODUKT kann auf den in der beiliegenden README-Datei genannten Betriebssystemen genutzt werden. Das Nutzungsrecht gilt nur für die von Ihnen gekaufte und keine andere Version; davon ausgenommen sind Folgeversionen, die SPS Ihnen nach eigenem Ermessen kostenlos anbietet. Sie sind berechtigt, eine lizenzierte Kopie der SOFTWARE auf Ihren Computern zu installieren, wobei die SOFTWARE immer nur auf einem Computer gleichzeitig verwendet werden darf, was durch die Eingabe des rechtmäßig erworbenen Produktschlüssels bei der Registrierung der SOFTWARE in Verbindung mit einem Benutzerprofil (E‑Mail-Adresse und Passwort) durchgesetzt wird. Für jeden einzelnen Benutzer des SOFTWAREPRODUKTS ist eine Benutzerlizenz (Einzelbenutzerlizenz) erforderlich.
Ein „Computer“ kann ein eigenständiger Computer oder ein Arbeitsplatzcomputer innerhalb eines Netzwerks sein. Die SOFTWARE gilt als auf einem Computer „genutzt“, wenn der Benutzer sich mit den entsprechenden Anmeldedaten (E‑Mail-Adresse, Passwort und Produktschlüssel) bei ihr angemeldet hat.
SpeechExec Enterprise
Sie sind berechtigt, die lizenzierte Kopie der SOFTWARE auf einem einzelnen Computer zu benutzen, sofern die Anzahl der Personen, die die SOFTWARE benutzen, mit der von der Software durchgesetzten Erlaubnis und dem rechtmäßig erworbenen Lizenzschlüssel übereinstimmt, der bei der Installation der SOFTWARE eingegeben wurde. Die SOFTWARE wird auf einem Computer „genutzt“, wenn sie in den temporären Speicher (RAM) geladen oder auf dem permanenten Speicher (z. B. auf der Festplatte, einer CD-ROM oder einem anderen Massenspeichergerät) dieses Computers installiert ist.
(b) Recht zur Anfertigung einer Sicherungskopie
Sie sind berechtigt, zum ausschließlichen Zweck der Sicherung oder Archivierung eine (1) Kopie der SOFTWARE anzufertigen, solange dabei sichergestellt ist, dass alle Hinweise zu Urheberrechten, Hinweise zur Vertraulichkeit und sonstigen Eigentumshinweise so erhalten bleiben, wie sie auf dem ursprünglichen Exemplar der SOFTWARE zu finden sind. Es ist Ihnen nicht gestattet, die gegebenenfalls der SOFTWARE beiliegenden gedruckten Materialien zu vervielfältigen.
(c) Unzulässige Übertragung
Es ist Ihnen nicht gestattet, das SOFTWAREPRODUKT oder den SERVICE, sofern zutreffend, oder Vervielfältigungen des SOFTWAREPRODUKTS oder Teile der beiliegenden Dokumentation zu vermieten, zu verleihen, zu verleasen, zu verkaufen oder anderweitig zu übertragen. Es ist Ihnen nicht gestattet, das SOFTWAREPRODUKT ganz oder teilweise oder Vervielfältigungen desselben Dritten gegenüber offenzulegen oder zugänglich zu machen oder sie anderweitig weiter zu verteilen. Darüber hinaus ist es Ihnen nicht gestattet, das SOFTWAREPRODUKT oder Teile davon in jeglicher Form in einer Software oder einem sonstigen Produkt zu verwenden, das gegenwärtig oder zukünftig an Dritte vertrieben wird.
(d) Beschränkung der Dekompilation/Veränderungen
Sofern die Durchsetzung dieser Bestimmung nicht nach geltendem Recht unzulässig ist, ist es Ihnen untersagt, das SOFTWAREPRODUKT, den SERVICE oder einen Teil des SOFTWAREPRODUKTS oder des SERVICE zu dekompilieren, zu disassemblieren, rückzuentwickeln oder für die Erstellung von davon abgeleiteten Werken zu nutzen. Sie sind nicht berechtigt, das SOFTWAREPRODUKT oder einen Teil davon zu verändern oder zu modifizieren.
(e) Registrierung von SpeechExec Pro/Basic
Bevor Sie SpeechExec Pro/Basic nutzen können, müssen Sie den Produktschlüssel als Benutzer registrieren. Diese Registrierung ist für Sie kostenfrei. Bei der Registrierung müssen Sie einen eindeutigen Benutzernamen und ein eindeutiges Passwort auswählen und eine eindeutige, gültige, aktuelle und nachprüfbare E‑Mail-Adresse angeben. Da doppelt genutzte Benutzernamen oder E‑Mail-Adressen nicht zulässig sind, werden Sie bei der Eingabe eines bereits vorhandenen Namens oder einer bereits vorhandenen Adresse zur Auswahl bzw. Angabe eines anderen Namens oder einer anderen Adresse aufgefordert. Sie können mit ein und demselben Benutzernamen mehrere Produktschlüssel registrieren und aktivieren. Sie erhalten dann eine Bestätigungs-E‑Mail mit Ihren registrierten Benutzerinformationen und einem Aktivierungslink. Wenn diese Informationen, aus welchem Grund auch immer, nicht erfolgreich gesendet werden, z. B. weil eine ungültige E‑Mail-Adresse eingegeben wurde, können Sie nicht auf SpeechExec Pro/Basic zugreifen. Wenden Sie sich in diesem Fall bitte an einen teilnehmenden Händler oder kontaktieren Sie uns via https://support.speech.com. Sollten sich die persönlichen Daten ändern, die Sie bei der Registrierung eingegeben haben, müssen Sie Ihre Benutzerinformationen für SpeechExec Pro/Basic aktualisieren. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsinformationen (Benutzername und Passwort) gegenüber Dritten geheim zu halten und Ihren Computer vor unberechtigten Zugriffen zu schützen. Sie haften für sämtliche unter Ihrem Konto, Benutzernamen und/oder Passwort durchgeführten Aktivitäten, die auf Ihr schuldhaftes Verhalten zurückzuführen sind. Wenn Ihnen verdächtiges oder unzulässiges Verhalten in Bezug auf Ihr Konto, Ihren Benutzernamen und/oder Ihr Passwort auffällt, müssen Sie sich unverzüglich via https://support.speech.com mit uns in Verbindung setzen.
Sie können uns jederzeit via https://support.speech.com kontaktieren und verlangen, dass Ihre Registrierung gelöscht wird, es sei denn, die Daten werden für die Abwicklung bestehender Vertragsverhältnisse weiter benötigt. In diesem Fall werden wir Ihre bei der Registrierung angegebenen persönlichen Daten löschen, sobald diese nicht mehr erforderlich sind.
(f) Testlizenz für SpeechExec Pro/Basic
SPS bietet die Möglichkeit, SpeechExec Pro/Basic zu Testzwecken von der Website von SPS herunterzuladen. Wenn Sie die SOFTWARE zu Testzwecken installiert haben, haben Sie nur das Recht, SpeechExec Pro/Basic innerhalb des Testzeitraums zu nutzen. Nach Ablauf des Testzeitraums kann SpeechExec Pro/Basic nicht weiter genutzt werden. Sie haben jedoch die Möglichkeit, die Testlizenz in ein kostenpflichtiges Abonnement umzuwandeln.
(g) Aktivierung des SOFTWAREPRODUKTS
Um alle Funktionen des SOFTWAREPRODUKTS nutzen zu können, müssen Sie es aktivieren. Sobald Sie die SOFTWARE aktiviert haben, können Sie sie ab der ersten Aktivierung für den Zeitraum der erworbenen Abonnementlaufzeit nutzen. Bei der Aktivierung wird die Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS einem bestimmten Benutzer und einem bestimmten Arbeitsplatzrechner zugeordnet. Während des Registrierungsvorgangs sendet die SOFTWARE bestimmte Informationen an SPS. Zu diesen Informationen gehören der Produktschlüssel, der Hashwert (abgeleitet aus der konkreten Hardwarekonfiguration des Rechners), die E‑Mail-Adresse und das zugehörige Passwort sowie der Vorname und der Nachname des Benutzers, der Name und die Branche der Firma, die Position des Benutzers im Unternehmen, die Telefonnummer, das Land und die Postleitzahl. Eine Registrierung und Aktivierung mit den Benutzerdaten eines Händlers ist nicht zulässig. Durch die Verwendung des SOFTWAREPRODUKTS erklären Sie sich mit der Übertragung dieser Informationen an SPS einverstanden. Das SOFTWAREPRODUKT kann durch Klicken auf den Aktivierungslink in der Bestätigungs-E‑Mail aktiviert werden, die nach der Registrierung an den Benutzer gesendet wurde. Nach Ablauf der Aktivierungsfrist ist die Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS so lange eingeschränkt, bis es aktiviert wurde.
Nach der Aktivierung kann das SOFTWAREPRODUKT auf der aktivierten Hardware bis zum Ende der Abonnementlaufzeit genutzt werden. Während der Abonnementlaufzeit sendet das SOFTWAREPRODUKT in regelmäßigen Abständen bestimmte Informationen an SPS, um die Gültigkeit der Softwarelizenz zu überprüfen. Sollte dies durch eine temporäre Unterbrechung der Internetverbindung nicht möglich sein, kann das SOFTWAREPRODUKT für eine begrenzte Zeit ohne Internetverbindung verwendet werden.
Im Falle eines Hardwarewechsels kann der Benutzer das SOFTWAREPRODUKT auf der neuen Hardware durch einen neuerlichen Aktivierungsprozess mit derselben E‑Mail-Adresse und demselben Passwort für die restliche Abonnementlaufzeit aktivieren. Die Lizenz auf der zuvor verwendeten Hardware wird dann ungültig. Ein Hardwarewechsel ist möglich, bis das Ende der Abonnementlaufzeit für das SOFTWAREPRODUKT erreicht ist oder der Produktsupport für das SOFTWAREPRODUKT eingestellt wurde. Weitere Informationen zum Ende des Supports für das SOFTWAREPRODUKT finden Sie im Bereich „Support“ der folgenden Website: www.philips.com/dictation.
3. Beschränkungen des Urheberrechtes
(a) Eigentümerschaft
Das SOFTWAREPRODUKT und der SERVICE, sofern zutreffend, werden nicht an Sie verkauft, sondern zur ausschließlichen Nutzung entsprechend den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags an Sie lizenziert, und SPS behält sich alle Rechte vor, welche Ihnen nicht ausdrücklich hiermit eingeräumt wurden. SPS und/oder ihre Lieferanten sind Eigentümer des SOFTWAREPRODUKTS und des SERVICE, sofern zutreffend, und aller Urheberrechte sowie sonstiger Immaterialgüterrechte bezüglich des SOFTWAREPRODUKTS und des SERVICE, sofern zutreffend, (insbesondere an Bildern, „Applets“, Fotografien, Animationen, Videosequenzen, Audiosequenzen, Musik und Texten, die Bestandteil des SOFTWAREPRODUKTS und des SERVICE, sofern zutreffend, sind) sowie aller Vervielfältigungen des SOFTWAREPRODUKTS und des SERVICE, sofern zutreffend, oder eines Teils davon. Gemäß den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags erhalten Sie nur ein beschränktes Recht zur Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS und des SERVICE, sofern zutreffend. Das SOFTWAREPRODUKT und der SERVICE, sofern zutreffend, sind durch Urheberrechtsbestimmungen und internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums geschützt. Sie sind verpflichtet, das SOFTWAREPRODUKT und Ihren Zugriff darauf und die Nutzung des SERVICE, sofern zutreffend, entsprechend zu behandeln und die Bestimmungen dieses Lizenzvertrags vollumfänglich einzuhalten, soweit Ihnen das anwendbare Recht ungeachtet dieser Beschränkung nicht umfassendere Rechte einräumt.
(b) Keine Vervielfältigungen
Soweit nicht ausdrücklich unter dem vorstehenden Abschnitt 2, „Nutzungsrechte, Nutzungsbeschränkungen“, gestattet, ist es Ihnen nicht erlaubt, das SOFTWAREPRODUKT oder eines Teils davon zu vervielfältigen.
4. Laufzeit
Dieser Lizenzvertrag ist für die Laufzeit der erworbenen Lizenz oder bis zu seiner Kündigung gültig. Er tritt in Kraft, sobald das SOFTWAREPRODUKT aktiviert wird. Sie sind berechtigt, diesen Lizenzvertrag jederzeit zu kündigen, indem Sie das SOFTWAREPRODUKT nicht länger nutzen und das SOFTWAREPRODUKT sowie alle Vervielfältigungen einschließlich der Dokumentation vernichten.
Dieser Lizenzvertrag wird unmittelbar und ohne weitere Mitteilung von SPS gekündigt, wenn Sie es versäumen, (a) alle Gebühren und Entgelte fristgerecht und vollständig zu bezahlen oder (b) eine der anderen Bestimmungen dieses Vertrags einzuhalten. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, das SOFTWAREPRODUKT und alle seine Bestandteile zu vernichten und alle in Ihrem Besitz befindlichen oder unter Ihrer Kontrolle stehenden Kopien des SOFTWAREPRODUKTS zu löschen, zu entfernen oder auf sonstige Weise zu vernichten. Alle Bestimmungen dieses Lizenzvertrags, die sich auf Haftungsausschlüsse, Haftungsbeschränkungen, Rechtsbehelfe und Schadensersatzansprüche sowie alle Eigentumsrechte von SPS beziehen, gelten auch über die Kündigung hinaus.
Das SOFTWAREPRODUKT wird Sie rechtzeitig vor Ablauf der Abonnementlaufzeit darüber informieren, dass das Abonnement verlängert werden muss. Nach Ende der Abonnementlaufzeit kann das SOFTWAREPRODUKT durch Kauf und Aktivierung eines neuen Produktschlüssels bzw. durch den Umstieg auf ein SpeechLive-aktiviertes Abonnement wieder genutzt werden.
Ein Umstieg von einem SpeechLive-aktivierten Abonnement auf einen Produktschlüssel ist nur nach kompletter Deinstallation und Neuinstallation des SOFTWAREPRODUKTS möglich.
5. Ausfuhrbeschränkungen
Sie müssen sich uneingeschränkt an die geltenden Ausfuhrgesetze und ‑bestimmungen halten. Die hierin gewährten Lizenzen und sonstigen Rechte gelten nicht für potenzielle Lizenznehmer, die die Software gemäß den geltenden Ausfuhrgesetzen und ‑bestimmungen nicht erhalten dürfen, und sind in Bezug auf solche Einschränkungen unterliegenden natürlichen und juristischen Personen null und nichtig.
6. Beschränkte Garantie
Soweit die anwendbaren zwingenden Gesetze nichts anderes vorsehen, gilt für das SOFTWAREPRODUKT die folgende Garantie, einschließlich der aufgeführten Bestimmungen, Bedingungen, Ausschlüsse, Beschränkungen und Begrenzungen:
WÄHREND DES TESTZEITRAUMS EINER TESTLIZENZ, SOFERN VON SPS ANGEBOTEN, STELLT SPS DAS SOFTWAREPRODUKT OHNE GARANTIE JEGLICHER ART, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND, UND VORBEHALTLICH ALLER ANDEREN GARANTIEAUSSCHLÜSSE UND BEGRENZUNGEN VON SCHADENSERSATZANSPRÜCHEN UND RECHTSBEHELFEN WIE NACHSTEHEND DARGELEGT ZUR VERFÜGUNG.
Wenn Sie eine Volllizenz für das SOFTWAREPRODUKT kaufen, garantiert SPS für einen Zeitraum von dreißig (30) Tagen ab Aktivierung der SOFTWARE („Garantiezeitraum“), dass die SOFTWARE unter normalen Nutzungsbedingungen entsprechend dem in der Programmbeschreibung beschriebenen Verwendungszweck die in der Programmbeschreibung angegebenen Funktionen enthält. MIT AUSNAHME DER BESCHRÄNKTEN AUSDRÜCKLICHEN GARANTIE, DIE IM UNMITTELBAR VORANGEHENDEN SATZ ANGEGEBEN IST, WERDEN DAS SOFTWAREPRODUKT UND DIE ZUGEHÖRIGE DOKUMENTATION OHNE MÄNGELGEWÄHR ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. SPS LEHNT IN BEZUG AUF DAS SOFTWAREPRODUKT UND SEINE DOKUMENTATION AUSDRÜCKLICH ALLE WEITEREN ZUSICHERUNGEN UND GARANTIEN GLEICH WELCHER ART AB, OB MÜNDLICH, SCHRIFTLICH, GESETZLICH VORGESCHRIEBEN, AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, EINSCHLIEẞLICH VON GARANTIEN FÜR QUALITÄT UND HANDELSÜBLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, DATENSCHUTZ, SICHERHEIT, KORREKTHEIT UND UNUNTERBROCHENEN ODER FEHLERFREIEN BETRIEB, UND SIE VERZICHTEN HIERMIT AUF SOLCHE ZUSÄTZLICHEN ZUSICHERUNGEN UND GARANTIEN, ES SEI DENN, SOLCHE HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE UND VERZICHTE WERDEN ALS RECHTLICH UNGÜLTIG ANGESEHEN. Der Ausschluss von Garantien und die Beschränkungen in diesem Lizenzvertrag stellen einen wesentlichen Bestandteil dieses Vertrags dar. Die Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS ist nur im Rahmen dieser Ausschlüsse und Beschränkungen gestattet. Für die Zwecke von Abschnitt A, Ziffer 6 und Abschnitt A, Ziffer 7 bezeichnet „SPS“ SPS, ihre verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Anteilseigner, Auftragnehmer, Lizenzgeber, Vertreter und Indossanten.
Mängel, die unter diese Garantie fallen, müssen innerhalb des Garantiezeitraums gemeldet werden. Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie sich auf reproduzierbare Mängel beziehen und schriftlich dokumentiert sind. Alle Garantieansprüche, die nicht den hier festgelegten Anforderungen entsprechen, sind null und nichtig. SPS verpflichtet sich, wirtschaftlich angemessene Anstrengungen zu unternehmen, alle gemeldeten Mängel in Übereinstimmung mit den hierin dargelegten Anforderungen innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beheben, der sich nach der Schwere des in der Rüge angesprochenen Mangels richtet. SPS wird Ihnen dazu entweder eine korrigierte Version der SOFTWARE zur Verfügung stellen, die frei von Sachmängeln ist, oder Ihnen eine Lösung zur Umgehung und Vermeidung der Auswirkungen des Mangels bereitstellen. Wenn SPS nicht in der Lage ist, innerhalb einer angemessenen Frist und mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand den wesentlichen Mangel zu beheben, können Sie die Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS und des SERVICE einstellen und von SPS die Rücknahme des SOFTWAREPRODUKTS und die Erstattung der gezahlten Abonnementgebühren verlangen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. DIE VORSTEHENDEN RECHTSBEHELFE SIND DIE EINZIGEN UND AUSSCHLIEẞLICHEN VERPFLICHTUNGEN UND HAFTUNGEN SEITENS SPS IM RAHMEN DER GARANTIE und Ihr einziger und ausschließlicher Rechtsbehelf und Anspruch, und Sie verzichten auf alle anderen Ansprüche, einschließlich Haftungsansprüchen und Schadensersatzansprüchen, im Rahmen dieser Garantie. Weitere vorgeschriebene gesetzliche Gewährleistungsrechte oder ‑fristen, die Verbrauchern nach den geltenden Verbraucherschutzgesetzen zustehen, bleiben unberührt.
Für SPS bestehen keine Gewährleistungs-, Garantie- oder Haftungsverpflichtungen, wenn eine Nutzungsbeeinträchtigung auf den Missbrauch, die nicht ordnungsgemäße Verwendung oder die nicht berechtigte Änderung der SOFTWARE durch den Endbenutzer oder auf die Tatsache zurückzuführen ist, dass der Endbenutzer die durch SPS bereitgestellten Behebungen von Fehlern der SOFTWARE nicht umsetzt. Damit Sie von SPS bereitgestellte Software-Support-Leistungen in Anspruch nehmen können, kann SPS von Ihnen verlangen, Ihre SOFTWARE auf die neueste von SPS zur Verfügung gestellte Version zu aktualisieren.
7. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen
SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, WIRD DIE HAFTUNG VON SPS, IHRER LIEFERANTEN UND/ODER DER INHABER DER RECHTE AM SOFTWAREPRODUKT FÜR INDIREKTE SCHÄDEN, BEILÄUFIGE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN, KONKRETE SCHÄDEN, STRAFE EINSCHLIEẞENDE SCHÄDEN UND SONSTIGE SCHÄDEN AUSGESCHLOSSEN, DIE IM ZUSAMMENHANG MIT ODER AUS DER NUTZUNG, DEM MISSBRAUCH ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DES SOFTWAREPRODUKTS ENTSTEHEN (INSBESONDERE DER HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS ENTGANGENEN GESCHÄFTEN, ERTRÄGEN, ENTGANGENER NUTZUNG, VERLORENEN DATEN ODER SONSTIGEN VERMÖGENSNACHTEILEN), UNABHÄNGIG DAVON, OB DER SCHADEN AUS EINER VERTRAGSVERLETZUNG ODER UNERLAUBTEN HANDLUNG ENTSTEHT, UND SELBST IM FALL, DASS SPS AUSDRÜCKLICH AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. IN KEINEM FALL WERDEN IHRE HAFTUNGSANSPRÜCHE IM RAHMEN DIESER BESTIMMUNGEN, GLEICH OB AUS VERTRAGS- ODER SCHADENSERSATZRECHT (EINSCHLIEẞLICH FAHRLÄSSIGKEIT) ODER SONSTIGER HAFTUNG, DEN PREIS ÜBERSTEIGEN, DEN SIE TATSÄCHLICH FÜR DAS SOFTWAREPRODUKT BEZAHLT HABEN. DIE FRIST FÜR DIE EINREICHUNG VON KLAGEN, UNABHÄNGIG VON DER FORM, DIE SICH AUS DEN TRANSAKTIONEN IM RAHMEN DIESES VERTRAGS ERGEBEN, BETRÄGT EIN (1) JAHR AB ENTSTEHUNG DES KLAGEGRUNDS. Die hierin beschriebenen Beschränkungen gelten auch für den Fall, dass die vorstehend beschriebene Garantie ihren wesentlichen Zweck verfehlt. Da ein Ausschluss oder eine Beschränkung der Haftung in bestimmten Ländern und Gerichtsbarkeiten nicht gestattet wird, kann es sein, dass die zuvor genannte Beschränkung für Sie nicht gilt.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche nach geltenden Produkthaftungsgesetzen und für Schäden, die sich aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit natürlicher Personen ergeben.
8. Vertragsänderungen
SPS behält sich das Recht vor, diesen Lizenzvertrag von Zeit zu Zeit zu ändern. Bei neu abgeschlossenen Lizenzverträgen werden diese Änderungen sofort wirksam. Bei bestehenden Lizenzverträgen werden die Änderungen für Sie erst dann wirksam, wenn Sie diesen Änderungen zugestimmt haben oder wenn Sie beginnen, neue Versionen des SOFTWAREPRODUKTS zu nutzen, die Ihnen unter geänderten Lizenzbedingungen lizenziert wurden. Zu diesem Zweck wird SPS Sie rechtzeitig vor dem Inkrafttreten der geplanten Änderungen in geeigneter Form in Kenntnis setzen. Die Informationen können auch per E‑Mail übermittelt werden.
9. Verlust/Diebstahl
Bei Verlust, Diebstahl oder unbeabsichtigter oder unberechtigter Aktivierung von Produktschlüsseln besteht kein Anspruch auf Ersatz durch Speech Processing Solutions.
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrags ungültig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Lizenzvertrag unterliegt österreichischem Recht und ist nach diesem auszulegen und zwar ohne Berücksichtigung des Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Wenn Sie ein Verbraucher sind, kann das Recht des Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, anwendbar sein, soweit es sich um zwingende Bestimmungen zu Verbraucherschutzrechten handelt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wien. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Diese Endbenutzer-Lizenzvereinbarung kann in der SOFTWARE jederzeit unter „Hilfe“ > „Rechtlicher Hinweis“ aufgerufen werden.
B. SpeechLive-Service und SpeechLive-aktiviertes Abonnement für SpeechExec Pro
Die Bestimmungen dieses gesamten Lizenzvertrags gelten für den SpeechLive-Service und die SOFTWARE SpeechExec, sofern diese über ein SpeechLive-aktiviertes Abonnement lizenziert wird. Ihre Nutzung des SpeechLive-Service unterliegt, zusätzlich zu allen oben aufgeführten nicht widersprüchlichen geltenden Bestimmungen, den nachstehenden Bestimmungen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den in Abschnitt A oben dargelegten Bestimmungen und den nachstehend dargelegten spezifischen Bestimmungen für den SERVICE gelten in Bezug auf Ihre Nutzung des SERVICE die nachstehend dargelegten Bestimmungen.
1. Lizenzgegenstand
SPS stellt mit dem SpeechLive-Service einen internetbasierten Dienst bereit. Der SpeechLive-Service bietet Ihnen die Möglichkeit, Diktate auf einen von SPS zur Verfügung gestellten Online-Speicher hochzuladen und zu verwalten. Wenn Sie den SpeechLive-Service oder die SOFTWARE SpeechExec über ein SpeechLive-aktiviertes Abonnement nutzen möchten, müssen Sie die entsprechenden Lizenzen erwerben. Wenn Sie den SpeechLive-Service in Verbindung mit der SOFTWARE SpeechExec nutzen möchten, müssen Sie ferner die SpeechLive-Funktion in der SOFTWARE SpeechExec aktivieren. Wenn Sie das SpeechLive-aktivierte Abonnement nutzen möchten, müssen Sie im SpeechLive-Bereich für die Benutzerverwaltung die SpeechExec-Abonnementlizenz für den entsprechenden Benutzer aktivieren. Während des Aktivierungsprozesses müssen Sie Ihr Einverständnis mit den eingeblendeten Datenschutzbestimmungen erklären.
2. Nutzungsrechte
SPS gewährt Ihnen nach Bezahlung der vereinbarten Abonnementgebühr ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung des SERVICE, das zeitlich auf die vereinbarte Laufzeit des Vertrags (Abonnementzeitraum) begrenzt ist.
Für jeden einzelnen Benutzer, der den SpeechLive-Service bzw. das SpeechLive-aktivierte Abonnement nutzt, ist eine eigene Benutzerlizenz für den SpeechLive-Service erforderlich (Einzelbenutzerlizenz).
Abgesehen von den oben ausdrücklich dargelegten Rechten zum Zugriff auf den SpeechLive-Service und dessen Nutzung werden keine weiteren Rechte oder Lizenzen bezüglich des SpeechLive-Service gewährt oder anderweitig impliziert.
3. SpeechLive-Konto
Für die Nutzung des SpeechLive-Service bzw. des SpeechLive-aktivierten Abonnements ist ein SpeechLive-Konto erforderlich. Über Ihr SpeechLive-Konto können Sie die Benutzerrechte verwalten, neue Benutzer hinzufügen, solange die lizenzierte Anzahl von Benutzern nicht überschritten wird, und Benutzer löschen. Sie können ferner Ihre persönlichen Daten ändern, Rechnungen einsehen und Sicherheitskopien Ihrer im SpeechLive-Online-Speicher gespeicherten Diktate erstellen. Sollten sich Ihre persönlichen Daten, die Sie uns beim Erstellen des SpeechLive-Kontos bereitgestellt haben, ändern, sind Sie verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu aktualisieren.
4. Testlizenz
SPS bietet die Möglichkeit, den SpeechLive-Service bzw. das SpeechLive-aktivierte Abonnement kostenlos zu testen. Wenn Sie für die Nutzung zu Testzwecken ein SpeechLive-Konto erstellt haben, sind Ihre Rechte zur Nutzung des SpeechLive-Service oder des SpeechLive-aktivierten Abonnements auf die Dauer des Testzeitraums begrenzt. Nach Ablauf des Testzeitraums können Sie den SpeechLive-Service oder die SOFTWARE SpeechExec nicht mehr nutzen, Sie haben jedoch die Möglichkeit, eine Lizenz auf Abonnementbasis für den SpeechLive-Service bzw. die SOFTWARE SpeechExec zu erwerben.
5. Verlust/Diebstahl
Bei Verlust, Diebstahl bzw. unbeabsichtigter oder unberechtigter Aktivierung von Gutscheincodes für ein SpeechLive-aktiviertes Abonnement besteht kein Anspruch auf Ersatz durch Speech Processing Solutions.
6. Nutzungsbedingungen, Verbot missbräuchlicher Nutzung
(a) Sie sind nicht berechtigt, den SpeechLive-Service Dritten zur Nutzung für kommerzielle Zwecke zu überlassen.
(b) Sie sind verpflichtet, die von SPS angebotenen Services gesetzeskonform zu nutzen und jeden Missbrauch zu unterlassen. Sie dürfen insbesondere
i. kein Material übermitteln oder speichern, das gegen Immaterialrechte oder andere Rechte Dritter verstößt oder illegal, deliktisch, verleumderisch oder beleidigend ist oder die Privatsphäre Dritter verletzt;
ii. kein Material übertragen, das Softwareviren oder anderen Computerschadcode oder Dateien oder Programme wie sogenannte Trojaner oder Würmer enthält;
iii. nicht unsere Websites, Server oder Netzwerke stören oder keine Handlungen vornehmen, die zu einer unvertretbar oder unverhältnismäßig hohen Belastung unserer Infrastruktur führen;
iv. keinen Versuch unternehmen, unerlaubt Zugang zu Computersystemen, Benutzerkonten oder Daten anderer Benutzer zu erlangen.
(c) Die Verantwortung für Ihre eigenen Benutzerinhalte (insbesondere Diktate) und für sämtliche unter Ihrem Benutzernamen und dem Passwort Ihres SpeechLive-Kontos durchgeführten Aktivitäten, die auf Ihr Verhalten, Ihre Unterlassung oder Ihre Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, liegt allein bei Ihnen.
(d) Zur Vermeidung jeglicher unbefugter Nutzung sind Sie verpflichtet, für die Vertraulichkeit der Anmeldeinformationen für Ihr SpeechLive-Konto (Benutzername, Passwort) zu sorgen und uns unverzüglich via https://support.speech.com über jeden Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung in Kenntnis zu setzen. SPS behält sich das Recht vor, Ihr SpeechLive-Konto ohne Ankündigung zu sperren, wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder wenn der begründete Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung besteht.
7. Verfügbarkeit des SpeechLive-Service
SPS unternimmt alle wirtschaftlich vertretbaren Anstrengungen sicherzustellen, dass der SpeechLive-Service unterbrechungsfrei verfügbar ist und dass Übermittlungen frei von Fehlern sind. Angesichts der Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Die Verfügbarkeit des Service hängt insbesondere auch von der Verfügbarkeit von Kommunikationsdiensten und ‑netzen ab, die nicht in den Zuständigkeitsbereich von SPS fallen. Ferner kann Ihr Zugriff auf den SpeechLive-Service gelegentlich unterbrochen oder eingeschränkt sein, damit notwendige Wartungsarbeiten durchgeführt werden können.
Der Umfang der Haftung von SPS wird in Abschnitt A, Ziffer 7 („Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen“) oben dargelegt.
8. Laufzeit
Der SpeechLive-Service bzw. das SpeechLive-aktivierte Abonnement wird auf Abonnementbasis lizenziert. Abonnements laufen auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von Ihnen oder SPS gekündigt werden. Das Abonnement wird im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum bezahlt; dieser wird, bis zur Kündigung, automatisch um jeweils einen weiteren Abrechnungszeitraum verlängert. Abhängig vom Produkt und von Ihrem Abrechnungsmodell finden Sie den Abrechnungszeitraum auf der SpeechLive-Website und in Ihrem SpeechLive-Konto.
Benutzerlizenzen oder SpeechLive-aktivierte Abonnements können – einzeln oder alle zusammen – jederzeit und abhängig von Ihrem Abrechnungsmodell entweder online über Ihr SpeechLive-Konto oder durch schriftliche Mitteilung an SPS oder den teilnehmenden Händler gekündigt werden. Die Kündigung wird mit Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam. Nach Eingang Ihrer Kündigung erhalten Sie eine E‑Mail mit einer Bestätigung der Kündigung, in der auch das Datum angegeben ist, an dem die Kündigung wirksam wird. Dieses Datum richtet sich nach dem für Sie geltenden Abrechnungsmodell.
Nach Ende des Abonnements können Sie den SpeechLive-Service, das SpeechLive-aktivierte Abonnement und die SOFTWARE SpeechExec nicht mehr nutzen. Sie haben jedoch ab dem Ende Ihres Abonnements 30 Tage lang die Möglichkeit, online zu gehen und die Diktate herunterzuladen, die Sie im SpeechLive-Speicher gespeichert haben. Nach Ablauf dieses Zeitraums werden die Diktate unwiderruflich durch SPS gelöscht.
9. Änderungen und Modifikationen
Unbeschadet etwaiger anderslautender Bestimmungen in diesem Vertrag behält sich SPS das Recht vor, die SpeechLive-Services nach vorheriger Ankündigung zu ändern oder zu modifizieren, insbesondere durch Anpassungen oder Modifikationen der Benutzeroberfläche, Änderungen beim Mix von Leistungen und Funktionen und/oder Änderungen bei den Tools, Technologien und/oder Drittanbietern, die zur Bereitstellung der SERVICES genutzt werden, und alle derartigen Modifikationen und Änderungen allen SPS-Abonnenten allgemein zur Verfügung zu stellen, soweit solche Änderungen die Leistung oder die Gesamtfunktionalität der SERVICES nicht beeinträchtigen.
INDEM SIE MIT DER REGISTRIERUNG DER SOFTWARE UND/ODER DER REGISTRIERUNG DES SERVICE FORTFAHREN, BESTÄTIGEN SIE, DASS SIE DIESEN LIZENZVERTRAG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND DASS SIE SICH AN DIE BESTIMMUNGEN DIESES VERTRAGS HALTEN WERDEN. SIE ERKLÄREN SICH FERNER DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIESER LIZENZVERTRAG DIE VOLLSTÄNDIGE UND AUSSCHLIEẞLICHE ERKLÄRUNG DES VERTRAGS ZWISCHEN IHNEN UND SPEECH PROCESSING SOLUTIONS GMBH IST UND ALLE ANDEREN VORSCHLÄGE ODER FRÜHEREN VERTRÄGE, OB MÜNDLICH ODER SCHRIFTLICH, SOWIE ALLE ANDEREN MITTEILUNGEN, DIE SICH AUF DEN GEGENSTAND DIESES VERTRAGS BEZIEHEN, ABLÖST.
Die aktuelle Fassung des SpeechLive-Endbenutzer-Lizenzvertrags ist jederzeit unter https://www.speechlive.com/eula/ zu finden.
Letzte Aktualisierung: 27.06.2022